heise: Tempolimit: Raser können sich nicht auf unklare Beschilderung berufen

Wer zu schnell fährt, kann sich im Zweifelsfall nicht auf eine aus seiner Sicht unklare Beschilderung berufen, um einem Bußgeld zu entgehen.

Eine auch nur eventuell unklare Beschilderung eines Tempolimits führt nicht dazu, dass sich ein Autofahrer bei einer Missachtung darauf berufen kann, um einer Strafe zu entgehen. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat diese Auffassung bestätigt. Unter Umständen muss der Verkehrssünder damit rechnen, Vorsatz unterstellt zu bekommen, was eine nochmals höhere Strafe nach sich ziehen kann. (weiter)

Gedanken dazu: Interessant wäre es welche Folgen dieses Urteil für andere Bereiche der StVO haben könnte. Den das was im Urteil zu kognitiven Fähigkeiten etc. steht, könnte man durchaus auch auf anderes regelwidriges Verhalten im Straßenverkehr anwenden. Was meint Ihr?

#News #Tempolimit #Verkehr #StVO #Rücksichtslosigkeit #KognitiveFähigkeiten #Straßenverkehr #Frage #Meinung #Gerichtsurteil #OLGFrankfurt #heise #2025-03-08

Wenn die #Rücksichtslosigkeit und #Regelmissachtung der #Motorisierten in nutzbare #Energie (#Elektrizität, #Wärme, ...) umgewandelt werden könnte, bräuchten wir keinerlei #Kraftwerke mehr.
Kleine, unvollständige Aufzählung, was heute beim #mdRzA so los war.
- #Schulbus (Sprinter) brettert durch 30er-Zone, beschleunigt mit durchdrehenden Reifen und muss 20 m vor der Kreuzung noch überholen
- Abbieger blockiert #Radweg
- Grünfläche? Egal #PARKPLATZ!
- #Motorroller mit Vollgas auf dem Radweg
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Wann hat das eigentlich angefangen, mit diesem #egoismus der #rucksichtslosigkeit und der #unvernunft ? Es hat in #hamburg ziemlich geschneit, ich muss auf der Fahrbahn fahren, die Radwege sind nicht geräumt, die Autofahrer*innen überholen zu eng, die Fußgänger*innen latschen einfach drauf los usw.

@Lijo Dieser unseelige #Feuerwerkskult fasst einfach komplett alles zusammen, was in der Welt schief läuft. #Rücksichtslosigkeit, #Gewalt, #Umweltverschmutzung, #Lärm, #Tierquällerei, #Konsumsucht... Und was ich nicht alles vergessen habe.

Ich verachte all diese Menschen die glauben, #Silvester mit #Feuerwerk feiern zu müssen.

#Radfahren in Wien macht mir immer weniger Spaß, und vor jeder neuen Fahrt wird es schwerer, mich zu motivieren. Es scheint als würde die #Rücksichtslosigkeit im #Verkehr rapide steigen. Heut bin ich trotz echt ruhiger Fahrweise wieder schweißgebadet: Eine Beinahe-Kollision mit einem Scooterfahrer, Hetzjagd mit Laster in der Begegnungszone und zwei entgegenkommende Autos in der (relativ breiten) Einbahnstraße, die zu den parkenden Autos um ein Vielfaches mehr Platz lassen als zu mir. #Adrenalin

Radfahren in #Stuttgart bedeutet leider immer wieder auch #Tränen bei Deinen Kindern, weil sie die #Rücksichtslosigkeit der Autofahrer nicht fassen können.

#NBC:
"
The maker of the party game Cards Against Humanity has sued Elon Musk’s SpaceX accusing it of trespassing on and damaging company-owned property in Texas.
"
"
.. SpaceX.. using the land without permission for about six months as a staging area for construction: clearing vegetation, parking vehicles, storing gravel and running generators.
"
https://www.nbcnews.com/tech/tech-news/cards-humanity-elon-musk-spacex-lawsuit-trespassed-texas-land-rcna172016

20.9.2024

Jetzt parkt der große #ADAC #Abschleppwagen tatsächlich schon wieder über Nacht auf dem #Gehweg und blockiert den #Radverkehr und den #Fußverkehr.
Und da er an der #Bordsteinabsenkung und gegenüber der Furt zur Querung der Straße steht, ist der Fuß- und Radverkehr in Längs- und Querrichtung blockiert, sondern auch #Rollstuhlfahrende.
Bild von gestern Abend.
Immer wieder in letzter Zeit parkt der Wagen da.
Dies ist auch ein #Schulweg.
#MotorisierteGewalt
#Rücksichtslosigkeit
#Arschlochparken

warum habe ich heute erst den Begriff #wankpanzer gelernt?

Er ist schlicht perfekt! Framing: #Präpotenz, #minderwertigkeitskomplexe #präpper #Nazi (Panzer vs. Tank) #menschenverachtung #rücksichtslosigkeit

Neue #10Gebote für das gesellschaftliche Miteinander in Deutschland! Ein Vorschlag, was wir uns im neuen Jahr nicht mehr gefallen lassen sollten an #Hetze, #Rücksichtslosigkeit und #Lüge:
https://vogtpost.de/10-gebote/12/01/2024/

Was ich eigentlich schon für heute Morgen befürchtet habe, nämlich dass viele Autofahrende wegen der #Gülleterroristen verbotenerweise die Wirtschaftswege parallel zur Bundesstraße befahren, ist heute Abend eingetreten. Nicht nur, dass diese #StVO-Verweigerer großzügig Durchfahrtsverbote missachten, natürlich müssen die dort korrekt fahrenden Radfahrenden bedrängt, genötigt und gefährdet werden.
#MotorisierteGewalt #Rücksichtslosigkeit #Dosentrottel

Sonne gehört einfach VERBOTEN!!!
"als er eigenen Angaben zufolge von der Sonne geblendet wurde und die Übersicht über die Straße verloren haben soll"
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110975/5644801
"übersah der Mann offenbar aufgrund der Sonneneinstrahlung eine auf dem Radweg parallel der Hauptstraße in Richtung Lauterbach fahrende Fahrradfahrerin"
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110975/5644800
#MotorisierteGewalt #Rücksichtslosigkeit #übersehen

Von Tag zu Tag zeigen sich die "russischen Werte" der #Putinisten deutlicher:
#Lüge, #Rücksichtslosigkeit, #Niedertracht.

https://taz.de/Angriff-auf-Odessa/!5946120&s=odessa/

Nach dem gescheiterten #Putschversuch russischer #Söldner besinnen sich die #Kriegsverbrecher im #Kreml wieder verstärkt auf #die_wahren_russischen_Werte, als da sind: #Rücksichtslosigkeit, #Brutalität und #Niedertracht

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/prigoschin-putin-belarus-politologe-meister-ukraine-krieg-russland-100.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

#Bayern liegt vorn,
jedenfalls bei den Versuchen, die #Pressefreiheit abzuschaffen -
oder:
Die #Rücksichtslosigkeit der bayrischen Justiz.
https://taz.de/Abhoeraktion-bei-der-Letzten-Generation/!5940026&s=r%C3%BCcksichtslos/

Was bitte geht im Hirn von Menschen vor, die einen Roller so abstellen? #Rücksichtslosigkeit