Die Linke hat nach dem Ja im #Bundesrat zum Rüstungs- und #Infrastrukturpaket viel zu erklären und zu klären. Obwohl es eigentlich nicht schwierig ist: Wenn es um Geld für Krieg und Aufrüstung geht – sage Nein. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189960.ruestungs-und-infrastrukturpaket-mega-aufruestung-linkes-versagen-im-bundesrat.html
„Alle wollen regieren. Wir auch.“ Das gilt zumindest für #DieLinke #Bremen und #Mecklenburg-Vorpommern.
https://troet.cafe/@ndaktuell/114200960119178742
https://www.klassegegenklasse.org/skandal-die-linke-stimmt-im-bundesrat-fuer-merz-kriegskredite/
@ndaktuell geiles Framing, ND.
Aber vielleicht ist es doch keine Analyse, nur von der Wand bis zur Tapete du denken.
depol
@ndaktuell Ah, ich sehe der Linken passt es gar nicht das so viele sie gewählt haben. Ok, machen wir dann bei der nächsten Wahl direkt wieder anders, danke dafür.
depol
@catraxx @ndaktuell Naja, der Passus im Wahlprogramm, dass man der Ukraine nicht helfen will sondern ihnen "Thoughts and prayers" schicken wollte, war schon ein bisschen dumm und zynisch.
Als Linken Wähler muss ich aber sagen, wenn das eher ein Punkt war, um nicht Leute zu verprellen, die zu doof oder faul waren die Lage zu begreifen, bestätigt mich das in meiner Entscheidung.
@ndaktuell @ErikUden Wenn es um Schutz geht, sag ja!
@DreiRosen @ndaktuell @ErikUden es geht ja nicht um 'schutz'. zur verteidigung haben wir in DE genug waffen, truppen und militärische infrastruktur. Der mangel liegt in anderer breschen, die mit dem paket eben nicht dicht gemacht werden. (bildung, digitales, etc)
@MeltingPenguins @ndaktuell @ErikUden Haben wir halt nicht.
@ndaktuell gibt halt gleichzeitig unglaublich viel Geld für Infrastruktur und Klima....
@ndaktuell
Wenn ich die Position der meisten linken, die dazu vorher gefragt wurden, richtig verstehe, dann ging es darum keinem Paket zuzustimmen indem es NUR um Aufrüstung ginge. Das haben SPD und Grüne ja schon geändert.
Man muss sich beim Linken-Bashing schon mal einigen...hasst man sie jetzt, weil sie gegen Aufrüstung sind und damit "die Ukraine im Stich lassen" oder weil sie einer Reform der Schuldenbremse zustimmen, in der AUCH Geld für Rüstung ist?
@ndaktuell Wer jetzt noch nicht verstanden hat, dass man Kriege nur durch Abschreckung verhindert, dem ist nicht mehr zu helfen. Ich würde jeden dazu verpflichten, mindestens einen Tag/Woche russisches Staatsfernsehen zu schauen. Einfach nur kategorische Abrüstung zu fordern, ist das Gegenteil von Friedenspolitik und ein Zeichen kindlicher Naivität. Nur, weil die Ukraine damals auf ihre A-Waffen verzichtet hat, wurde sie überhaupt zum Opfer eines verbrecherischen Angriffskriegs.