Recent searches
Search options
Da gerade wieder das Entsetzen über den vom Bundesrat geforderten Einsatz von Peter #Thiel|s #Palantir - Überwachungssoftware trendet &falls ihr euch fragt, wer dann für welche Vergehen in diesen Überwachungssystemen landet:
Hier ein wenig beachtetes Detail, das die "s"PD #Blackrot - Sondierer mit der Mär vom angebl großen Sozialbetrug durch Armutsbetroffene neben verfassungswidrigen Totalsanktionen uvm für euch vorsehen, falls ihr durch Kündigung, Krankheit, Pflege mal lohnarbeitslos werdet.
Na 1 Glück, dass uns #Grüne & #Linke vor solchen #Schweinereien bewahren werden, indem sie den Einsatz der #Nazi-Software #Palantir in #Deutschland konsequent unterbinden werden - z. B. durch eine Ablehnung im #Bundesrat.
Oh .. wait 
@berlinfokus @NaMi Hätten die Linken denn die Chance gehabt, Palantir zu verhindern ?
(Bei den Grünen frage ich nicht...).
Ich gehe mal davon aus dass nicht einmal die #Grünen im #Bundesrat zugestimmt hätten wenn #DieLinke ein RIESEN - Fass aufgemacht hätte vor der Abstimmung ..
@berlinfokus @NaMi Ich glaube, die Linken sind insgesamt zu klein, um Riesenfässer aufzumachen.
Im Bundesrat muss ausserdem jedes Bundesland seine Stimmen geschlossen abgeben, etwaige Konflikte müssen also vorher in der jeweiligen Landesregierung ausgetragen werden.
Gerade WEIL #DieLinke so klein ist muss ihre Aufgabe sein, Riesenfässer aufzumachen bei Riesen-Schweinereien. Und eine #Koalitionskrise in Mäc-Pomm & Bremen wär definitiv ein Riesen-Fass gewesen.
Ich seh hier (sorry aber is so) leider n klares Muster.
Immer wenn sie z.Zt. keinen Einfluss haben wird das Maul wie sonstwas aufgerissen, während sie immer dann wenn sie mitgestalten können, dein kommunales Haus verkaufen oder halt wie hier den Nazi-Werwolf reinlassen.
Bin krass enttäuscht.
@berlinfokus Ja, kann deine Sichtweise gut verstehen. Auch bei Geheimdienstaffären haben die Linken sich in der Vergangenheit verhalten wie die letzten CxU-Versager.
Andererseits waren sie die einzige Partei die geschlossen für den Verbotsantrag der #fckafd gestimmt haben.