Frühere Suchanfragen
Suchoptionen
Ich habe keine Worte.
Abstoßend.
„Der Geflüchtete müsste künftig selbst beweisen, dass ein menschenwürdiges Leben im Heimatland unmöglich ist oder eine bestimmte religiöse Minderheit unterdrückt wird. "Diese Umstände sind generell nur sehr schwer zu belegen", sagt Knuth. "Den Antragsteller würde das schlicht überfordern."
Zumal die Asylsuchenden - ohne Sprach- und Rechtskenntnisse - überhaupt nicht wissen können, welche Informationen für den Richter relevant sind.“
@SheDrivesMobility Dafür gibt es aber eine Lösung, die die Zivilgesellschaft leisten kann: Gutachten erstellen, die belegen, wie der Zustand in den Shithole-Countries dieser Erde gerade aussieht. Der Geflüchtete hat zwar jetzt die Beweislast, aber man kann ihm dabei ja helfen.
Wir haben jetzt schon das massive Problem, dass allerlei Länder als „sichere Herkunftsländer“ eingestuft sind, und das alles über „Einzelfallbetrachtung“ läuft. Die komplette Beweislastumkehr könnte das sogar vereinfachen, weil die Einstufung als „sicheres Herkunftsland“ ja Teil der Beweisführung der Regierung ist.
Der Systembruch ist, dass bisher die juristische Fiktion war, dass das Amt ja wohl schon ordentlich arbeiten wird, wenn es selbst Fakten ermittelt (macht es nicht). Wenn man das über Bord wirft, ist das Amt plötzlich eine Partei, und der Asylbewerber eine andere Partei, und der Richter muss abwägen, wem er mehr glaubt.
Also: Proasyl könnte da für jedes Land zusammentragen, wie die Situation dort gerade aussieht, das in die relevanten Sprachen übersetzen (dann ist für die Asylbewerber auch keine Sprachhürde mehr da), und Rechtsberatung bieten.
@forthy42 @SheDrivesMobility
Interessanter Ansatz. Berücksichtigt nicht, warum der-/diejenige der/die flieht, 'gezwungen' war, zu fliehen - Wer hat Zwang ausgeübt?
Gierige Machtausnutzer vor Ort? #GewaltinWortundTat?
Politische Situation?
Haben wir evtl etwas daran gedreht?
Haben wir für unseren #WOHLSTAND #Ausbeutung von Mensch&Natur betrieben?
Oder ganz allgemein durch unsere Art zu leben, die #KlimaKatastrophe verursacht, die Grund für die Flucht ist?
Egal wie - 
abschotten - NEIN DANKE
@DaddyWuff @SheDrivesMobility Letztlich sind wir mit der „sicheres Herkunftsland“-Doktrin halt schon länger so weit, dass der Asylbewerber ein uphill battle gegen die Behörden ausfechten muss, um zu erklären, warum er individuell in einem angeblich sicheren Herkunftsland doch verfolgt wird.
„Antragstellende aus sicheren Herkunftsstaaten erhalten während der Anhörung die Möglichkeit, Tatsachen oder Beweismittel vorzubringen, die belegen, dass ihnen – abweichend von der Regelvermutung – im Herkunftsland dennoch Verfolgung droht.“
Derzeit sind neben den Staaten der EU relativ wenige Staaten als „sichere Herkunftsländer“ eingestuft, aber Merz hat eh schon darauf gedrängt, dass das ausgeweitet wird. Gleich die Beweislast umkehren macht praktisch aus der ganzen Welt „sichere Herkunftsländer“.
@forthy42 @SheDrivesMobility
Aber das ist ja die Strategie der Abwehr von Menschen, (die unerwünscht sind) geht von der irtigen Meinung aus, dass erst mal kein Grund für #MIGRATION besteht, es sei denn, der Migrant kann es beweisen!
Schließlich sind wir die guten, die die Machtausnutzer vor Ort nicht unterstützen und auch keine #SCHULD am Raubbau (Fischgründe) haben. (zynism)
Wie wollen wir die #KlimaKatastrophe überleben? #GewaltinWortundTat - Jeder vs Jedem?
#Frieden ist damit nicht möglich!