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#wahlen

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Der neoliberale Kandidat und Bukele-Fan Daniel Noboa gewinnt in #Ecuador erneut die #Wahlen. Progressive Kandidatin Luisa González spricht von Wahlbetrug. Ein Sieg für neoliberale Eliten, ein Rückschritt für soziale Gerechtigkeit. Eine Einordnung der beiden Kandidat*innen: lateinamerika-nachrichten.de/a

Lateinamerika NachrichtenWahlen im polarisierten Land - Lateinamerika NachrichtenWahlen im polarisierten Land - Lateinamerika Nachrichten
Der erst 37-jährige frisch wiedergewählte Präsident Daniel Noboa muss Ecuador durch schwere Zeiten steuern: Der Sohn eines Bananen-Tycoons kämpft gegen mächtige Drogengangs. Durch die Wirtschaftskrise sind die Menschen verängstigt und verarmt.#Politik #Wahlen #Ecuador #Drogen #Wirtschaftskrise
Drogenkrieg und Wirtschaftskrise: Präsident Noboa gelingt Wiederwahl in Ecuador
n-tv NACHRICHTEN · Drogenkrieg und Wirtschaftskrise: Präsident Noboa gelingt Wiederwahl in EcuadorVon n-tv NACHRICHTEN
Der erst 37-jährige frisch wiedergewählte Präsident Daniel Noboa muss Ecuador durch schwere Zeiten steuern: Der Sohn eines Bananen-Tycoons kämpft gegen mächtige Drogengangs. Durch die Wirtschaftskrise sind die Menschen verängstigt und verarmt.#Politik #Wahlen #Ecuador #Drogen #Wirtschaftskrise
Drogenkrieg und Wirtschaftskrise: Präsident Noboa schafft Wiederwahl in Ecuador
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Antwortete mq86mq

Ab 1854 war das Wahlverfahren weitgehend wie vorher (#Bürgerschaft auf 150 Sitze halbiert und #Wahlen alle 3 auf 6 Jahre), aber faktisch dann Klassenwahlrecht. Nominell waren es 8 Klassen nach Stand bzw. Wohnort, aber die gewöhnlichen Bewohner der Städte #Bremen, #Vegesack und #Bremerhaven haben zusammen bloß noch 42 der 150 Sitze gewählt, und die in je 3 Steuerklassen. Ohne Abgabenleistung garkein #Wahlrecht mehr (hat aber keine #Einkommensteuer sein müssen). [5/11]

Die CDU beschädigt für den Griff an die Macht das Vertrauen in die Demokratie mit einem Wahlkampf, der sich als reines Verwirrungsspiel herausstellt:

➡️ Schuldenbremse: In der Opposition und im Wahlkampf vehement verteidigt, nach der Wahl (zum Glück) sofort umgeschmissen.

➡️ Entlastung kleiner Einkommen: Im Wahlkampf endlos gepredigt, im Koalitionsvertrag kaum vorhanden. Die wenige Entlastung, die enthalten sind, werden jetzt schon angezweifelt.

➡️ "Subventionswahsinn": In der Opposition wähnte man das Land bereits im Kommunismus, weil E-Mobilität staatlich gefördert wurde. Unter der Haushaltsblockade und begleitet von E-Fuels-Propaganda ("Technologieoffenheit") schafft die Ampel die Subventionen für E-Mobilität ab. Jetzt führt sie die CDU nach ihrem Wahlsieg selbst wieder ein.

➡️ "Atomkraft rettet unser Land": In der Opposition und im Wahlkampf gebetsmühlenartig die Bedeutung von Atomenergie betont. Im Koalitionsvertrag kommt das Wort nicht mal vor.

➡️ uvm.

Wenn sie jetzt zusätzlich zur ständigen Verwirrungskampagne auch noch die Umverteilung von Arm nach Reich weiter beschleunigen, hat die AfD in 4 Jahren die klare Mehrheit.

#cdu#afd#politik

Dank der Politik von #CDU und #SPD sehe ich bei den kommenden #Wahlen die AFD weiter im Aufschwung, leider. Aber, wer einfach im Koalitionsvertrag weiter wie früher macht hat den Schuss nicht gehört der einen selbst trifft.
Habe schon so vieles gesehen was nicht gerade gut für die #Zukunft von Deutschland ist das man eine ECHTE alternative für Deutschland oder Europa brauchen könnte.

Klientel- und Lobbyisten Politik ist einfach nicht das beste für alle .....

#Zölle - sind Gift für die Wirtschaft

Daher gibt es gerade eine recht schnell sehr groß gewordene Bewegung über die der YouTuber HeyWolfi in seinem Video berichtet und dabei eine (indirekte) Wahlempfehlung für #Volt ausspricht.

youtu.be/5FADzfPQ-f0

@voltinthenews #VoltDeutschland #Wahl #Wählen #Trump #EU #europa #VoltInTheNews

www.youtube.com - YouTubeAuf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.
Das Klingbeil der sozialen Kälte gegen dich als Alleinerziehende*r im #Koalitionsvertrag ab Seite 16:

• Sanktionen verschärft – wer Arbeit nicht annimmt, verliert Geld.
• Erspartes zählt schneller – Rücklagen für dein Kind? Weg.
• Wohnung zu teuer? Zwangs-Umzug droht – ohne Rücksicht.
• Regelsätze steigen langsamer – während alles andere teurer wird.

Auch wenn die Sanktionen aus Berlin kommen – hier im Gladbacher Rathaus wird entschieden, ob es bezahlbare Wohnungen, Beratungsangebote und Beistand für dich als Alleinerziehende*n und ausreichend Kita-Plätze mit engagiertem Personal gibt.

Soziale Gerechtigkeit beginnt bei dir.

Karsten #Daskalakis
Dein Grüner Direktkandidat als Stadtrat bei der #Kommunalwahl 2025 für #Mönchengladbach-Lürrip!

#grün #grüne #kw1409 #wählen #grundsicherung
Bisher gibt es in Estland eine ungewöhnliche Regelung: Auch Menschen ohne estnische Staatsbürgerschaft haben Kommunalwahlrechte. Doch die veränderte Weltlage macht sich bemerkbar. Die zunehmende Bedrohung des Ostens führt zu Veränderungen in der vorher so offenen Politik.#Politik #Estland #Russland #Wahlen #Ukraine-Konflikt #Sicherheitspolitik
Sorge um Sicherheit: Estland schließt russische Minderheiten von Wahlen aus
n-tv NACHRICHTEN · Sorge um Sicherheit: Estland schließt russische Minderheiten von Wahlen ausVon n-tv NACHRICHTEN

Bildbeschreibung: Das Bild enthält ein anonymes Zitat: "Imagine this: you're in Nebraska, and Biden literally saved your farm with funds from the inflation reduction act. Then you vote for Trump because you "hate democratic policies." Now you're abaout to lose your farm because of Trump. That's crazy."

#USA #Trump #DonaldTrump #Versprechen #Präsident #Auswirkungen #Wahlen #2025-04-05

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