Trotz Sanktionen: Russland bezieht wohl weiter Waffen aus dem Westen
Abendlektüre: Le Monde diplomatique "Im Kriegszustand - Die Welt rüstet auf" über die #Rüstungsindustrie, #Waffenhandel, Waffentechnik und die Auswirkungen der aktuellen Kriege. #LMD #LeMondeDiplo #military
Politik: Rüstungsexporte an Israel
Besteht ein erhebliches Risiko, dass #Waffen bei gravierenden Verletzungen des humanitären #Völkerrecht|s verwendet werden, dürfen Exporte nicht genehmigt werden, s. Vertrag über den #Waffenhandel (Arms Trade Treaty). Eine Unterstützung fremder Völkerrechtsbrüche könnte zudem einen Verstoß gegen Art. 1 der Genfer Konventionen begründen.
Im deutschen Recht ist dies nur bedingt umgesetzt.
Ist das rechtens? Und: wollen wir das?
Pegasus Überwachung Panel
Dass kooperative politische Systeme, die im westlichen Sinne funktionieren dann auch durch internationale Hilfsgelder befähigt werden, Software wie #Pegasus einzukaufen, macht die USA, Europa und Deutschland absolut unglaubwürdig, sobald man dem Rest der Welt den moralischen Zeigefinger im Umgang mit #Menschenrechten auspackt. Also: schon wieder. #Waffenhandel #Guantanamo #Surveillance
<strong>Friedensinitiativen empört über Rüstungsexporte</strong>
Berlin (KNA). Friedensinitiativen haben empört auf die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte an Saudi-Arabi
https://islamische-zeitung.de/friedensinitiativen-empoert-ueber-ruestungsexporte/
#Wirtschaft&Recht #DeutscheDebatten #Deutschland #Politik #aktionaufschrei #eurofighter #Friedensinitiativen #JanineWissler #jürgengrässlin #paxchristi #rüstungsexporte #saudi-arabien #vae #waffenexporte #waffenhandel
Papst: barbarisch und frevelhaft
Die WAZ brachte hierzu am 28.3. diese Meldung und viele andere Zeitungen Ähnliches:
Am 24. März kamen in Brüssel die Führer der NATO-Staaten zusammen und drohten dem Gegner mit neuen „Sanktionen“. Sie beschlossen weitere extreme Rüstungsmaßnahmen (mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts) und massive...
http://befreiungsbewegung.fairmuenchen.de/papst-barbarisch-und-frevelhaft/
#barbarisch und frevelhaft #Papst #Waffenhandel #Aufrüstung #Ukraine
Waffenstillstand 11.11.1918 am Königsplatz feiern
niemalswieder.com Am 11. November 2018 jährt sich der Tag des Waffenstillstandsvertrags von Compiègne und damit das Ende des Ersten Weltkriegs zum hundertsten Mal. Aus diesem Anlass wird der Münchner Aktionskünstler Walter Kuhn den Königsplatz in ein Meer von mehreren Tausend gr[...]
http://fairmuenchen.de/waffenstillstand-11-11-1918-am-koenigsplatz-feiern/
#Königsplatz #Mohnblüten #Revolution #Waffenhandel #Waffenstillstand #weltkrieg