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#waffenhandel

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Gegen Russland verhängen die westlichen Staaten in den vergangenen zehn Jahren verschiedene Sanktionen. Auch die Ausfuhr von Waffen wird untersagt. Dennoch nutzen Putins Scharfschützen offenbar weiter gerne westliche Gewehre. Diese könnten über Umwege ins Land gelangen.#Politik #Russland #Sanktionen #Waffen #Waffenhandel
Trotz Sanktionen: Russland bezieht wohl weiter Waffen aus dem Westen
n-tv NACHRICHTEN · Trotz Sanktionen: Russland bezieht wohl weiter Waffen aus dem WestenVon n-tv NACHRICHTEN

Politik: Rüs­tungs­ex­porte an Israel

Besteht ein erhebliches Risiko, dass #Waffen bei gravierenden Verletzungen des humanitären #Völkerrecht|s verwendet werden, dürfen Exporte nicht genehmigt werden, s. Vertrag über den #Waffenhandel (Arms Trade Treaty). Eine Unterstützung fremder Völkerrechtsbrüche könnte zudem einen Verstoß gegen Art. 1 der Genfer Konventionen begründen.

Im deutschen Recht ist dies nur bedingt umgesetzt.

Ist das rechtens? Und: wollen wir das?

lto.de/recht/nachrichten/n/vg-

Antwortete Daniel Lücking

Pegasus Überwachung Panel

Dass kooperative politische Systeme, die im westlichen Sinne funktionieren dann auch durch internationale Hilfsgelder befähigt werden, Software wie einzukaufen, macht die USA, Europa und Deutschland absolut unglaubwürdig, sobald man dem Rest der Welt den moralischen Zeigefinger im Umgang mit auspackt. Also: schon wieder.

<strong>Friedensinitiativen empört über Rüstungsexporte</strong>
Berlin (KNA). Friedensinitiativen haben empört auf die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte an Saudi-Arabi
islamische-zeitung.de/friedens
&Recht -arabien

Papst: barbarisch und frevelhaft

Die WAZ brachte hierzu am 28.3. diese Meldung und viele andere Zeitungen Ähnliches:

Am 24. März kamen in Brüssel die Führer der NATO-Staaten zusammen und drohten dem Gegner mit neuen „Sanktionen“. Sie beschlossen weitere extreme Rüstungsmaßnahmen (mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts) und massive...

befreiungsbewegung.fairmuenche

und frevelhaft

Waffenstillstand 11.11.1918 am Königsplatz feiern
niemalswieder.com Am 11. November 2018 jährt sich der Tag des Waffenstillstandsvertrags von Compiègne und damit das Ende des Ersten Weltkriegs zum hundertsten Mal. Aus diesem Anlass wird der Münchner Aktionskünstler Walter Kuhn den Königsplatz in ein Meer von mehreren Tausend gr[...]
fairmuenchen.de/waffenstillsta