#Palantir [von #Faschist #Thiel]: Wachsender #Widerstand gegen US-Big-Data-Software für die #Polizei

"Mehrere Bundesländer sind gegen den bundesweiten Einsatz der Datenplattform des US-Konzerns Palantir zur #Strafverfolgung. Die Grünen wollen nötigenfalls #klagen." https://www.heise.de/news/Palantir-Wachsender-Widerstand-gegen-US-Big-Data-Software-fuer-die-Polizei-10351797.html

US-Justizsystem - Wie Präsident Trump Großkanzleien attackiert

Seit sich Klagen gegen die US-Administration häufen, greift Präsident Donald Trump die Anwaltschaft an. Einige Großkanzleien knicken ein, andere wehren sich.#DonaldTrump #USA #Großkanzleien #Anwaltschaft #Justiz #Rechtsstaatlichkeit #Klagen
US-Präsident Donald Trump attackiert die Großkanzleien

#news Pilotversuch für digitale Klagen zu Fluggastrechten gestartet: Das Bundesjustizministerium erprobt seit Donnerstag einen Onlinedienst für eine digitale Klage im Bereich der Fluggastrechte. Die Bürg... https://hubu.de/?p=272087 | #pilotversuch #fluggastrechten #klagen #hubu

#news Klimaneutralität im Grundgesetz: Sorge vor Klagen: Wirtschafts- und Rechtsexperten haben den Beschluss von Union, SPD und Grünen scharf kritisiert, das Ziel der Klimaneutralität Deutsch... https://hubu.de/?p=270539 | #grundgesetz #klagen #klimaneutralitaet #sorge #hubu

Pläne für das Autobahnkreuz A20/A26 werden konkreter

Das Autobahnkreuz soll zwischen Stade und Drochtersen entstehen. Es ist eine Voraussetzung für einen neuen Elbtunnel.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Plaene-fuer-das-Autobahnkreuz-A20-A26-werden-konkreter,kehdingerkreuz100.html

Meine Tochter lebt zur Zeit in Argentinien und wollte #MerzVerhindern. Sie hat keine #briefwahl unterlagen bekommen. Wie so viele. Diese #bundestagswahl ist schon jetzt eine Farce. #ampel #merz #cdu #wahl #BTW25 #klagen #berlinwahl @dielinke

Habe ich ein Recht, mich zu beklagen?

Mit Unterbrechungen war ich 24 Jahre arbeitslos und seit zehn Jahren Rentner mit ergänzender Grundsicherung. Gefühlte etwa 2.000 Absagen sind auch nicht ohne. Das hat an mir gezerrt und mich so manches Mal nach unten gezogen. Es war und ist für mich oft schwierig, mir meinen Lebensmut und meine Lebensfreude zu erhalten. Oft war und ist mir nur zum Klagen zumute. Doch ich sage mir auch immer wieder, dass es Menschen gibt, denen es schlechter geht als mir:

• Die arbeitslose und alleinerziehende Mutter, die ihre Kinder ernähren und auch die Kraft haben muss, den Kindern ein lebenswertes Leben zu vermitteln.
• Der Obdachlose, der bei jedem Wetter draußen leben muss und im Winter Gefahr läuft, zu erfrieren.
• Der arme Mensch, der sich nicht einmal angemessen ernähren kann, weil auch die Sozialleistungen dazu nicht reichen.
• Der Mensch ohne soziales Netz, der jede Lebenslage alleine meistern und aushalten muss.
• Der ausländische Mitmensch und Mitbürger, der um seine Sicherheit bangen muss.
• Der Arbeitslose, der sich erzählen lassen muss, dass er Arbeit findet, wenn er nur will. Wenn das stimmen würde, hätten wir keine Arbeitslosigkeit.
• Der kranke Mensch, dem nicht alle Behandlungen bezahlt werden, die er braucht um gesund zu werden.
• Der arme Mensch, der sich keinen Urlaub leisten kann.

Ich bin kein Vater, habe eine sichere Wohnung (ich nenne sie meine Höhle), kein soziales Netzwerk, bin noch (für mein Alter) ziemlich gesund und seit Jahren schuldenfrei. Klagen hilft mir nicht, weil es mich nur runter zieht. Lobreden kann ich aber auch nicht. Was mich oben hält:

• Ich habe eine sichere Wohnung.
• Ich bin ziemlich gesund.
• Ich bin schuldenfrei.
• Ich kann mir hin und wieder den kleinen Luxus leisten, auswärts Kaffee und Kuchen zu genießen und auch leckere warme Mahlzeiten.

So viele Klagen gegen Airlines wie noch nie

Eine Rekordzahl von Fluggästen hat im vergangenen Jahr bei einem Gericht Klage gegen eine Fluggesellschaft eingereicht. Mit Künstlicher Intelligenz versucht die Justiz, die Fälle in den Griff zu bekommen.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/airlines-klagewelle-schlichtungsstellen-amtsgerichte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Flug verspätet oder ausgefallen: Tausende klagen gegen Airlines

Rund 5.600 Klagen erreichten die Gerichte aus Hannover und Bremen im Jahr 2024. Die Zahl ist so hoch wie im Rekordjahr 2023.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Flug-verspaetet-oder-ausgefallen-Tausende-klagen-gegen-Airlines,fluege148.html

Mehr als 5.600 Klagen von Fluggästen gegen Airlines https://www.dieniedersachsen.de/wirtschaft/mehr-als-5-600-klagen-von-fluggaesten-gegen-airlines-2985952?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Luftverkehr #Flughäfen #Niedersachsen #Justiz #Klagen #Bremen #Verkehr #Reise #Verbraucher #Langenhagen

#news Bisher 77 Klagen gegen NRW-Krankenhausreform: Die Zahl der Klagen gegen die Krankenhaus-Reform von NRW wächst. "Zum aktuellen Zeitpunkt (20.01.2025) sind dem Ministerium landeswei... https://hubu.de/?p=263374 | #klagen #nrwkrankenhausreform #hubu

#Klagen gegen die, die klagen

Wer be­haup­tet, beim Treffen in Potsdam sei über die „#Ausweisung“ von Deut­schen beraten worden, wird verklagt. Auch @correctiv_org selbst

Von Christian #Rath

https://www.taz.de/!6060879