Warum das #AfD-#Gutachten nicht kommt +++ Warum der #Stromverbrauch nicht sinkt +++ Hat die #CDU keine profilierten Außenpolitiker? +++ Kennt ein kommender Kanzler den #Mindestlohn nicht? | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit # #SPD #Faeser #GG
Warum das #AfD-#Gutachten nicht kommt +++ Warum der #Stromverbrauch nicht sinkt +++ Hat die #CDU keine profilierten Außenpolitiker? +++ Kennt ein kommender Kanzler den #Mindestlohn nicht? | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit # #SPD #Faeser #GG
Warum das #AfD-#Gutachten nicht kommt +++ Warum der #Stromverbrauch nicht sinkt +++ Hat die #CDU keine profilierten Außenpolitiker? +++ Kennt ein kommender Kanzler den #Mindestlohn nicht? | Der #Politicker für #Demokratie und #Freiheit
Politicker 36, PPP Politik Personen Parteien, AfD-Gutachten, Stromverbrauch China, USA, EU, Mindestlohn, Außenminister gesucht Wir stellen im heutigen Ticker ein Thema voran, das leider zuletzt in den Hintergrund getreten ist, aber es…
Zur Verschleppung des VS-Gutachtens zur AfD:
"Nancy Faeser und Sinan Selen haben eine riesige Chance verpasst: Sie hätten dem Bundesamt eine Imagekorrektur ermöglichen können. Das Gutachten nicht zu verschleppen, sondern endlich vorzulegen, hätte in der Bevölkerung neues Vertrauen aufbauen können [...]".
Tagesspiegel: Warum das AfD-Gutachten immer noch nicht vorliegt - Der Verfassungsschutz ist nicht allein schuld
Bis heute wurde die AfD nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das ist ein Skandal, den auch die Bundesinnenministerin verantwortet.
Nun ist schon Mitte April, und der Verfassungsschutz hat sein Gutachten zur AfD immer noch nicht vorgelegt – also jenes dringend erwartete Dokument, das nach Einschätzung aller ernst zu nehmenden Experten zur unmittelbaren Hochstufung der Gesamtpartei als „gesichert rechtsextremistisch“ führen wird... (weiter)
#Hintergrund #AfD #AfD-Gutachten #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #Rechtsextremismus #Gutachten #Verschleppung #Tagesspiegel #News #Nachrichten #Skandal #2025-04-15
Der #Verfassungsschutz ist nicht allein schuld: Bis heute wurde die #AfD nicht als »gesichert rechtsextremistisch« eingestuft. Kein #Gutachten, kein #AfDVerbot – das ist ein Skandal, den auch Bundesinnenministerin #Faeser / #SPD verantwortet, zeigt @tieresindfreaks.bsky.social:
Warum das AfD-Gutachten immer ...
Das #Gutachten von RA Prof. Dr. Hendrik Schneider, die Empfehlungen der #UKAM und die Aufzeichnung der Pressekonferenz vom 8. April 2025:
Unabhängige Kommission zur Auf...
Krankenhaus in Varel: Gutachter empfehlen Schließung
Der Erhalt werde zu teuer, heißt es in der Studie. Im Landkreis Friesland gibt es eine weitere Klinik in Sande.
Neulich las ich, dass der #Bundesverfassungsschutz das #Gutachten zur #AfD derzeit nicht veröffentlichen könne, weil die Behörde aktuell keinen Chef habe. Aber wenn es tatsächlich daran liegt, könnte man das ja zumindest kommunizieren und die Veröffentlichung auf kurze Zeit nach dem Amtsantritt des neuen Chefs ankündigen. Wahrscheinlicher aber ist, dass irgendein Elefant im Raum ist.
https://www.tagesspiegel.de/politik/unfertiges-afd-gutachten-scharfe-kritik-an-verzogerung-durch-den-verfassungsschutz-13462564.html
Dann müssen wir wohl auf das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte warten.
https://freiheitsrechte.org/spende-afd-gutachten
Hameln: Weserdeich in Tündern gilt nicht mehr als sicher
Die Standsicherheit des Deiches ist laut Experten gefährdet. Sie haben drei mögliche Lösungen erarbeitet.
@schwarwel Das #Gutachten über die #noafd kommt erst ab Merz' Kanzlerschaft. Das heißt, es kommt auf keinen Fall.
#demosgegenRechts : für
@politicalbeauty.bsky.social 
Das #Gutachten zur #noafd wird mit #Merz auch weiter geheim bleiben.
#verfassungsschutz
@TwraSun@mastodon.social @mkreutzfeldt@mastodon.social
#jurabubble #Gutachten #Rechtsgutachen
@tagesschau@ard.social wie viel zählt so ein Rechtsgutachten bzw. Welche Verbindlichkeit hat es? @praeslgka@xn--baw-joa.social
#Gutachten
#Datenschutz im #Gesundheitswesen und #Persönlichkeitsrecht
Vergleich der Situation in #Deutschland und den #USA
von RA Dr. Axel Spies
Stand Dezember 2024
https://www.rhoen-stiftung.de/wp-content/uploads/2025/02/RSt_Gutachten-DS.pdf
#Gutachten
#Datenschutz im #Gesundheitswesen und #Persönlichkeitsrecht
Vergleich der Situation in #Deutschland und den #USA
von RA Dr. Axel Spies
Stand Dezember 2024
https://www.rhoen-stiftung.de/wp-content/uploads/2025/02/RSt_Gutachten-DS.pdf
3/10 Vor der Wahl sagten sie: „Wir dürfen die Wahl nicht beeinflussen.“ Jetzt ist die Wahl vorbei – aber das #Gutachten bleibt geheim. Warum? Schützen sie die Demokratie oder die #AfD?
WO BLEIBT DAS AfD-GUTACHTEN 
@BfV_Bund @BMI_Bund @NancyFaeser
Wir fordern die sofortige offizielle Veröffentlichung des AfD-#Gutachten, welches schon für Herbst 2024 angekündigt war!
DAS IST KEINE BITTE, SONDERN PFLICHT!
Weitersagen! Teilen!
#Gutachten für die #DRV weder #chefarzt der #Frauenklinik noch ich wissen was das Ganze soll, da die #befunde aussagekräftig sind.
Wenn man aber gemeinsam die #akte abgleicht und feststellt, dass die Fachrichtungen der Ärzte völlig verdreht wurden, das mein #gdb falsch angegeben wurde und und, dann wundert mich so einiges nicht mehr.
Der Arzt jedenfalls möchte ein für mich positives #urteil fällen und dann kommt es auf die DRV an.
Für heute jedenfalls bin ich fertig.
Gutachten zur ambulanten Versorgung in Sachsen bis 2035 zeigt drängenden Handlungsbedarf. #ambulante Versorgung #Sachsen #Gutachten #Gesundheitsministerin #Telemedizin https://bit.ly/3FhSfTp https://www.diesachsen.de/elbland/die-zukunft-der-ambulanten-medizinischen-versorgung-in-sachsen-2998045?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
#burokratie es geht auch unkompliziert
Mein #schwerbehindertenausweis läuft zum 30.06. ab und muss
##verlängert werden.
Im #Bescheid steht, 3 Monate vorher anrufen, wenn es keine Veränderungen gab.
Gesagt, getan - der Ausweis geht mir im Juni zu, 90 GdB bleiben.
Wenn das jetzt noch mit dem #gutachten bei der #DRV #Reibungslos klappt, dann kann ich wieder durchatmen.
⁂ (Fediverse) 
