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#Coronaproteste

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Soll Verfassungsschutz radikale Proteste nicht mehr beobachten?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht beklagt eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Verfassungsschutz. Auf Landesebene will das BSW nun Änderungen durchgesetzt haben. Doch es gibt Widerspruch. Von T. Vorreyer

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tagesschau.de · Soll Verfassungsschutz radikale Proteste nicht mehr beobachten?Von Thomas Vorreyer

Die Montagsspaziergänge, die sich aus den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen heraus entwickelt haben, finden nur noch vereinzelt statt und die Teilnehmer*innenzahl ist deutlich gesunken.

Doch wer trifft sich noch zu den Montagsspaziergängen seit die Corona-Schutzmaßnahmen aufgehoben sind und die Forderungen wie „Die Ampel muss weg!“ quasi mit den anstehenden Neuwahlen auch hinfällig sind. Zudem wollten wir klären inwieweit noch die AfD involviert ist, da die in den letzten Jahren durch die Corona-Proteste mit am meisten profitiert haben.

Ganzer gemeinsamer Bericht: rieaktiv.noblogs.org/post/2024

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