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#aufrustung

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" und wollen Die mit Falschbehauptungen nötigen, gemeinsam mit der Rechtsaußenpartei den alten Bundestag auszubremsen

[...]

Dessen Behauptung, eine Minderheit des neuen Bundestags könne dessen sofortige Konstituierung erzwingen, ist seit Freitag der neue Hit bei AfD und BSW. Juristisch ist die These indes nicht haltbar." via @ndaktuell

nd-aktuell.de/artikel/1189811.

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nd-aktuell.deJuristische Fake NewsDass der alte Bundestag noch das milliardenschwere Finanzpaket beschließen will, ist kritikwürdig – jenseits der Debatte um die Schuldenbremse. Wer aber der Linken daran die Schuld gibt, legt eine falsche Fährte.

🔊 Wie siehst du das? Welche Sicherheitspolitik brauchen wir?

Milliarden fliessen in die Aufrüstung, während die Forderung nach Unabhängigkeit von der autoritären US-Regierung wächst. Doch stellen wir uns die entscheidenden Fragen? Was verteidigen wir – und wie?

Ein kluger Denkanstoss in der neuen Podcast-Folge „Neues Zeitalter des Krieges“ von „Schweigen ist Zustimmung!“. 🎧

➡️ Anhören: schweigenistzustimmung.de/2025

Siz_34
Schweigen ist Zustimmung! · Neues Zeitalter des KriegesDie USA haben die europäische Verteidigungs- und Sicherheitsordnung, die seit 60 Jahren bestand, defacto aufgekündigt. Gleichzeitig ist in Europa seit mehreren Jahren Krieg. Spitzenpolitiker aller Orten überbieten sich mit Ideen für die Aufrüstung der europäischen Völker. Die Diskussion darum scheint weitesgehend auszufallen und überall hört man nur die Extrempositionen - Sesselpazifismus und "All what it...

"Bei der #Rüstung sind sie fix.."

Es ist schon lange nicht mehr die Frage ob, sondern wie aufgerüstet wird. "In fünf Jahren #kriegstüchtig" ist keine Vorsichtsmaßnahme, sondern eine Absichtserklärung.

Und alle, die im "Wehrfähigen Alter" sind oder Kinder haben, die dann so alt sind, sollten sich ernsthaft fragen, ob es wert ist, sie zur Schlachtbank zu führen.

Für einen Staat, für den du wertlos bist, wenn du keiner Lohnarbeit nachgehst, der Aktivisten in Schutzhaft steckt, wenn sie sich nicht mit dem "grünen Kapitalismus" als scheinbare Lösung der Klimakrise zufrieden geben wollen.

Ein Staat (oder Staatenbund), dessen erklärtes Ziel es ist, den eigenen imperialistischen Anspruch gegen den anderer Staaten durchzusetzen. Ein #Imperialismus, der nur den Reichsten zugute kam und kommt.

Antwortete ASN Köln

In Köln fand am 15.03. gleichzeitig auch eine Großkundgebung der IG Metall statt, bei der die reformistische #Gewerkschaft gegen #Massenentlassungen in der rezessionsgeplagten Metall- und Elektroindustrie protestierte.

Als Teil des dezentralen Aktionstags fand eine Versammlung an der Deutzer Werft statt, bei der sich einige Demonstrant*innen auch gegen #Faschismus und #Aufrüstung aussprachen.

In ihren Reden richteten sich die Funktionär*innen der unternehmensfreundlichen Arbeiter*vertretung an die Bundesregierung, die den Firmen einen niedrigen #Industriestrompreis ermöglichen soll. Gleichzeitig forderten sie mehr betriebliche #Mitbestimmung als Co-Management und setzten sich für den Standort Deutschland ein.

Zahlreiche von Kündigung bedrohte FORD-Arbeiter*innen der Kölner Autowerke nahmen an der Kundgebung teil. Die rund 23.000 Gewerkschafter*innen wurden mit Deutschrock, Essensständen und Kinderprogramm bei Laune gehalten. Während die IG Metall-Führungsriege von der Bühne die Illusion eines grünen Kapitalismus durch Wasserstoff in der Stahlproduktion verbreitete.

Mit dem reformistischen Ruf nach #Reichensteuer und #Staatsverschuldung verbindet die DGB-Gewerkschaft Hoffnungen auf sozialstaatliche Absicherung gutbezahlter Arbeitsplätze. Von öko-sozialem #Antikapitalismus keine Spur...

Bei der #Union, den Sozialdemokrat*innen und den #Grünen muss man seit Mai 1945 ganz schön verbittert gewesen sein, wenn man unter dem Slogan "Deutschland ist zurück" für ein milliardenschweres Aufrüstungspaket sorgt und die neonatioanlistischen "Zeitenwende" zelebriert.

Wir wollen und werden jedenfalls nicht sterben und töten, damit #Deutschland lebt. Aber Deutschland muss sterben, damit wir leben können!

dw.com/de/cdu-csu-spd-gr%C3%BC

Deutsche Welle · CDU/CSU, SPD, Grüne: Milliarden-Paket für Deutschland stehtVon Deutsche Welle
#SPD#Militarismus#Krieg

Die Bundesregierung will erneut Milliarden in Waffen und #Aufrüstung stecken – während soziale Dienste, Bildung und Klimaschutz vernachlässigt werden. Das lassen wir nicht durchgehen!

✊ Komm zur Kundgebung am 18. März!
📍 Reichstagswiese
🕔 17 Uhr

Wie die #FAZ am Freitag berichtete, hat der #US-ETF-Anbieter #WisdomTree die kleine Auswahl an Rüstungs-ETFs für europäische Anleger um einen weiteren erweitert und mit dem Wisdom Tree Europe Defence den ersten #ETF auf den Markt gebracht, der ausschließlich in die europäische Rüstungsindustrie investiert. Dass es für Privatanleger in Mode kommen könnte, in #Rüstung zu investieren, war noch vor wenigen Jahren kaum vorstellbar.

faz.net/aktuell/finanzen/ruest #kriegUndFrieden #aufrüstung

Frankfurter Allgemeine Zeitung · Rüstungs-ETF: In diese sieben Produkte können Anleger investierenVon Sarah Speicher-Utsch

Das ging im Wahn der #Aufrüstung und den Milliarden-Beträgen vielleicht etwas unter:

"Um Investitionen in Rüstung attraktiver zu machen, könnte die #EU diese zudem bald als nachhaltig einstufen. Entsprechende Pläne werden seit einigen Monaten in Brüssel verhandelt."

berliner-zeitung.de/politik-ge #klimaKrise #kriegUndFrieden #nachhaltigkeit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Berliner Zeitung · EU-Aufrüstung: Greift die Kommission bald auf private Ersparnisse zu?Von Raphael Schmeller
Antwortete Sui

"[...] Professoren, die in der wilhelminischen Kriegführung einen verzweifelten Akt der Selbstverteidigung erkennen wollten: Deutscher Geist müsse sich notgedrungen gegen die Gier englischer „Krämerseelen“, gegen „gallische Oberflächlichkeit“ & „slawischen Despotismus“ zur Wehr setzen. „Als Schwede“, schrieb Kjellén, „muss ich ein starkes Bollwerk gegen die Macht im Osten wünschen, von der eine Bedrohung gegen Kultur und Staat meines Landes ausgeht“."

freitag.de/autoren/wolfgang-mi

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www.freitag.deDie neue Geopolitik: Wiederkehr einer Weltsicht des WahnsEntstanden als Rechtfertigung für Großmachtstreben, ist die einst verpönte „Geopolitik“ wegen Trumps Neuordnung der Welt heute wieder en vogue. Warnung vor einer verhängnisvollen Denkschule

"Im Zusammenhang mit dem geplanten milliardenschweren Paket für Verteidigung und Infrastruktur aber spielt das 'bundespolitische Gequake' der FW für Söder eine erhebliche Rolle. Von ihrer Zustimmung hängt ab, ob im Bundesrat die sechs bayerischen Stimmen als Ja gewertet werden. Sollte sich der kleine Koalitionspartner verweigern, wäre die Zwei-Drittel-Mehrheit in der Länderkammer in Gefahr. Und damit das gesamte Finanzpaket."

tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · CSU und Freie Wähler ringen in Bayern um Finanzpaket Von Petr Jerabek
#Aufrüstung#CDU#CSU

"Entstanden als Rechtfertigung für Großmachtstreben, ist die einst verpönte 'Geopolitik' wegen Trumps Neuordnung der Welt heute wieder en vogue. Warnung vor einer verhängnisvollen Denkschule

[...]

Für die meisten ist Geopolitik bloß ein anderes Wort für Außenpolitik, doch ursprünglich entstand die Disziplin im 19. Jahrhundert als Legitimationswissenschaft für die Ziele imperialistischer Großmachtpolitik."

freitag.de/autoren/wolfgang-mi

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www.freitag.deDie neue Geopolitik: Wiederkehr einer Weltsicht des WahnsEntstanden als Rechtfertigung für Großmachtstreben, ist die einst verpönte „Geopolitik“ wegen Trumps Neuordnung der Welt heute wieder en vogue. Warnung vor einer verhängnisvollen Denkschule