+++ Viel reingesteckt: Teure Gummipuppe macht sich bezahlt +++

RT @BMAS_Bund
Bundesminister @hubertus_heil zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über #Sanktionen im #SGBII

#HartzIV-Empfängern die Leistung zu kürzen, ist teilweise verfassungswidrig. @tinagroll fordert: Ein moderner Sozialstaat sollte die Menschen fördern und motivieren, statt sie zu bestrafen. bit.ly/2NNLGcG t.co/vJNodSYYON

Also bei fast vier Millionen Hartz IV-Beziehenden, wie viel sind dann eigentlich „nur drei Prozent“, denen die Mittel unter das grundgesetzliche Minimum gekürzt wurden? 117.731. Das ist so die Größe einer Stadt wie Bottrop, Göttingen, Reutlingen. #HartzIV

#PIRATEN-Rundschau 10.11.2019
Das Urteil des Bundesverfassungsgericht über die Zulässigkeit von Sanktionen bei #Hartz4 ist kein echter Grund zur Freude.
"#HartzIV-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten!"
piratenpartei.de/2019/11/06/har… von @tomvomizh und @AdamSailorwolff

#HartzIV #Sanktionen #ScheeleLügt
Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit lügt uns mitten ins Gesicht

Geraspora*

pod.geraspora.de/posts/1093731

Der Staat darf unheilbar Kranken nicht die Möglichkeit zur Selbsttötung verwehren. Doch die Bundesregierung ignoriert seit Jahren dieses Grundsatzurteil. Eine Witwe erzählt, wie sie mit den Konsequenzen lebt. www.spiegel.de/panorama/sterbe… #Panorama #Sterbehilfe #Palliativmedizin #ALS-AmyotropheLateralsklerose #Bundesgesundheitsministerium #Bundesverfassungsgericht

Die Praxis der #Sanktionen für #HartzIV-Empfänger muss angepasst werden. Was denken Sie über die Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht? bit.ly/2NFe9By

Wer keinen Job annimmt, kriegt weniger Hartz IV. Das ist seit 2005 Gesetz in Deutschland - aber teilweise rechtswidrig, sagt das Verfassungsgericht. Ein halbherziges Urteil, kritisiert der Armutsforscher Butterwegge. www.dw.com/de/butterwegge-kein… #Arbeitslose #HarzIV #Sanktionen #Bundesverfassungsgericht #Urteil #Arbeitsmarkt
Die Verfassungsrichter haben entschieden: Ja, der Staat darf Hartz-IV-Empfänger zu Erwerbsarbeit oder Schulungen zwingen - aber dabei nicht über die Stränge schlagen. Was heißt das konkret? www.spiegel.de/wirtschaft/sozi… #Wirtschaft #Staat&Soziales #HartzIV #Bundesverfassungsgericht #ZukunftdesSozialstaats #Arbeitslose #BundesagenturfürArbeit

RT @vorwaerts
Das Urteil des #Bundesverfassungsgericht zu den #HartzIV-Sanktionen wird von der @spdde positiv aufgenommen. @BMAS
@hubertus_heil hat bereits angekündigt, Empfehlungen aus #Karlsruhe zeitnah umzusetzen. @spdbt vorwaerts.de/artikel/hartziv-s

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. In vielen Teilen der Stadt herrscht Chaos. An der chinesischen Universität lieferten sich Demonstranten und Polizei heftige Straßenschlachten. Der Berufsverkehr lag zum Teil lahm. Von Benjamin Eyssel. www.tagesschau.de/ausland/hong…

Hanna will kein Opfer sein. Aber sie findet, dass man unschöne Dinge aussprechen muss. Deshalb meldet sie sich jetzt und erzählt von den Anfeindungen an ihrer alten Schule. bit.ly/2CCZthf #Abo

Mehr anzeigen
troet.cafe Mastodon Instanz

Mastodon ist ein soziales Netzwerk. Es basiert auf offenen Web-Protokollen und freier, quelloffener Software. Es ist dezentral (so wie E-Mail!).